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Presse und Politik

Informative Veröffentlichungen rund um unseren Unterbezirk Charlottenburg der Bahn-Landwirtschaft im Bereich Westkreuz.

Berlin: Kleingärten müssen sich der Stadt öffnen - Süddeutsche Zeitung (20.03.2018)
Raus aus dem Lärm – Was Schrebergärten zum Zufluchtsort macht - Zett/Die Zeit (30.10.2017)


Themen

Zeitschiene Westkreuzpark

Quelle: Fugmann Janotta Partner


Westkreuzpark beim Umwelt- und Naturschutzamt auf berlin.de

Unter folgendem Link sind alle Präsentationen/Protokolle zu den öffentlichen Veranstaltungen zum Westkreuzpark verfügbar.

Letztes Update: WESTKREUZ Ergebnisprotokoll Abschlussveranstaltung vom 23.11.2017.


Websites zum Thema Westkreuzpark


Aktuelle Meldungen

2018

  • Wohnungsbau in Berlin - Viele Kleingärtner leben im Vorgestern
    Ein entscheidender sozialer Aspekt zur Sicherung der Kleingärten am Westkreuz: Nirgendwo wird etwa der Altersvereinsamung so effizient entgegengewirkt wie im Kleingarten, dazu gibt es Studien. In der Laube verbringen die Menschen mehr Zeit als in der Kirchengemeinde oder im Sportverein. Oder die Integration: Der Anteil von Menschen mit Migrationshintergrund liegt unter den Laubenpiepern bei 17 Prozent, gesamtgesellschaftlich nur bei knapp 10 Prozent. Außerdem sind Kleingärten eine Gegenbewegung zur Digitalisierung. Nirgendwo lernen Kinder Biologie oder Chemie besser als in einem Garten, jede Schule sollte mit einer Anlage kooperieren. Und was wir in Berlin etwa im Görlitzer Park mit viel Geld versuchen, um der Vermüllung, Verwahrlosung und Unsicherheit in öffentlichen Parks entgegenzuwirken, gibt es in Kleingartenanlagen gratis: Es sind die sichersten und saubersten städtischen Freiräume, das hat eine schwedische Kriminalitätsstatistik gerade wieder bestätigt.
    Quelle: https://www.tagesspiegel.de/berlin/wohnungsbau-in-berlin-viele-kleingaertner-leben-im-vorgestern/22667100.html (13.06.2018)
  • Christian Gérôme und der Greifswalder Güterbahnhof

    Immobilienentwickler Christian Gérôme hatte den Bebauungsplan für die geplanten Wohnungen am Greifswalder Güterbahnhof so gut wie in der Tasche. Als sich die politische Konstellation im Bezirk Prenzlauer Berg ändert ist dieser aber ganz schnell wieder vom Tisch. Was bedeutet das für die Brache am Westkreuz? Hier stehen die Weichen für den Flächennutzungs- und Bebauungsplan aktuell auf Grünfläche. Ändert sich zur nächsten Wahl die politische Konstellation im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf, könnten auch diese recht schnell wieder vom Tisch sein und grünes Licht für Wohnungsbau gegeben werden. (29.05.2018)

  • Quartier Westkreuz
    Auf der Abschlussveranstaltung zur ersten Planungsphase von Fugmann/Janotta bestätigten Schruoffeneger/Graf zu Lynar vom Bezirksamt, dass ein Investor trotz Umwidmung auf Grünfläche weiterhin ernsthaftes Interesse und Kaufabsichten für das DB-Netz-Gelände am Westkreuz zeige und nach wie vor mit der Bahn in Verhandlung stehe. Namen wurden nicht genannt.
    In einer E-Mail und einem persönlichen Telefonat bestätigte Herr Christian Gérôme von der Allgemeinen Immobilienbörse seine Absicht, die Fläche der DB Netz (Brache, Gruppe 10 & 14) weiterhin erwerben zu wollen, um auf dem Brachgelände 500 freie und 500 Sozialwohnungen bauen zu können. Den zugesandten Entwürfen nach fielen dabei lediglich die Parzellen am Steintal und an der Vereinshausbrücke weg. Die Pächter der Gruppe 10 und Gruppe 14 bekämen im Falle eines Ankaufs Pachtverträge über 20 Jahre. Die etwa 1 Hektar große Fläche der Gruppe 8 bliebe weiterhin im Besitz der Bahn.
    Im Falle einer Parkanlage blieben den Pächtern noch max. 10 Jahre, um ihre Gärten zu bewirtschaften (Stichwort Perforation).
    Kleingärten, Park oder Wohnungen? Eine kontroverse Diskussion unter Kleingärtnern, Anwohnern und politischen Parteien, die jeweils gute und nachvollziehbare Argumente hervorbringen. Es bleibt also spannend! (13.03.2018)

2017

  • 120 Kleingärten sollen Westkreuzpark weichen.
    Als im vorigen Frühjahr die Planungen für einen großen Park am S-Bahnhof Westkreuz begannen, wussten die Pächter von 280 Kleingärten auf dem Eisenbahngelände noch nicht, dass viele Parzellen zu Grünflächen oder „Gemeinschaftschaftgärten“ für „Urban Gardening“ wie auf dem Tempelhofer Feld werden sollen. Doch am Donnerstagabend wurde beim Abschluss der frühzeitigen Bürgerbeteiligung im Rathaus Charlottenburg bekannt, dass der Bezirk 120 Kleingärten im Süden des Westkreuzes nicht neu verpachten will, falls der Ankauf gelingt. Ein Bestandsschutz für bisherige Nutzer würde zehn Jahre später enden. Eine Betroffene sagte: „Ich fühle mich betrogen.“
    Die Eröffnung des Westkreuzparks halten Gutachter eines Landschaftsplanungsbüros erst im Jahr 2030 für realistisch. Zunächst stehen eine Änderung des Flächennutzungsplans und ein Bebauungsplanverfahren bevor. Dazu gehört, dass die Bürger erneut beteiligt werden. Was der Erwerb der Bahnflächen kosten wird, konnten Bezirksvertreter noch nicht sagen. Der Leiter des Fachbereichs Naturschutz, Wilhelm-Friedrich Graf zu Lynar, rechnet mit einer „erträglichen“ Summe. Die Landesregierung hat signalisiert, zwei Drittel davon zu finanzieren. Den Rest will das Bezirksamt zahlen.
    Quelle: https://leute.tagesspiegel.de/charlottenburg-wilmersdorf/macher/2017/11/24/26750/120-kleingaerten-sollen-westkreuzpark-weichen/ (24.11.2017)
  • Lisa Paus (Grüne, MdB) in der Eisenbahn-Landwirtschaft am Westkreuz

    (13.08.2017)

  • Bahn sperrt Westkreuz-Besucher aus. Während der Bezirk bis 2030 einen Park am S-Bahnhof Westkreuz schaffen will, verhandelt die Deutsche Bahn mit Kaufinteressenten, die Wohnungsbau auf einer Brache planen. Deshalb lag es wohl nicht nur an angeblichen Sicherheitsbedenken, dass die Bahn eine Führung über ihr Gelände untersagt hat. Bezirksamtsvertreter, Landschaftsplaner und Dutzende interessierter Bürger konnten in dieser Woche nur einen sehr kurzen Spaziergang machen – von der Rönnestraße bis zur gesperrten alten Fußgängerbrücke neben dem S-Bahnhof. Eine neue Brücke soll zum geplanten zweiten Bahnhofseingang führen. Kleingärtner befürchten, dass für vier Meter breit geplante Wege einige Lauben weichen müssen. Die Planer wollen prüfen, ob die Wege auch auf der Seite des Bahndamms ausgebaut werden können. Für den 17. Juni, den „Langen Tag der Stadtnatur“, kündigt die Bürgerinitiative Stuttgarter Platz um Joachim Neu ab 15 Uhr eine weitere Führung an. http://rdir.de/form.do?agnCI=992&agnFN=fullview&agnUID=A.B.Bjdf.rdK.BX3Sq.9KlhHKOj223p737yTxJ3dw (02.06.2017)
  • Park am Westkreuz geplant. Schon jetzt gibt es viel Grün am Westkreuz auf brachliegenden Bahnflächen und in 285 Kleingärten. Die Zugänge zum 17-Hektar-Areal östlich des S-Bahnhofs sind aber klein und wenig bekannt. Nun plant der Bezirk einen Westkreuzpark. „Die Perspektive ist das Jahr 2030“, sagte Landschaftsplaner Harald Fugmann, der eine Machbarkeitsstudie erstellt hat, beim Start eines Workshop-Verfahrens vor mehr als 200 Bürgern. Entwürfe gibt es noch nicht, sondern nur fünf Größenvarianten. In einer davon müssten alle Kleingärten weichen. „Das ist aber nicht das Ziel“, betonte Baustadtrat Oliver Schruoffeneger (Grüne). Mit einem geänderten Flächennutzungsplan „wollen wir zunächst verhindern, dass es ein Baugebiet wird“. Denn die Bahn verhandelt mit Investoren über den Verkauf ihrer Brache. Der Immobilienunternehmer Christian Gérôme plant eine Randbebauung mit 900 Wohnungen, darunter 220 Sozialwohnungen. Zudem versprach auch er schon einen Park. Diesmal jedoch sagte Gérôme nichts und schüttelte nur oft den Kopf. Joachim Neu von der Bürgerinitiative Stuttgarter Platz wünschte sich eine weitgehend naturbelassene „Stadtwildnis“. Schon vor der Veranstaltung hatte die bezirkliche FDP-Fraktion wegen des Wohnraummangels in Berlin gefordert, Wohnungsbau zu ermöglichen. Die Planungen seien „voreilig“, solange das Gelände nicht der Stadt gehöre. Für den 30. Mai lädt das Bezirksamt zum Spaziergang über das Westkreuz ein. Der Treffpunkt steht noch nicht fest. (Quelle: E-Mail-Newsletter von Cay Dobberke, info@leute.tagesspiegel.de vom 12.05.2017)

2016

  • VIDEO: Neues Leben für alte Bahnbrache
    https://www.youtube.com/watch?v=eHYGmgrly9A Investoren stehen bereit: Die Architektengruppe, die auch das Adlon entworfen hat, stellt für das Steintal Wohnungsbaupläne vor. Das 30.000 qm große Filetstück unweit des Kurfürstendamms wird seit über 100 Jahren nicht mehr von der Bahn genutzt. Jetzt ist es wiederentdeckt worden und bietet Raum für 900 neue Wohnungen. Die Pläne des zu bebauenden Geländes beinhalten die Parzellen 10-35, 10-36, 10-37, 10-38, 10-39, 10-40 und 10-41. Der Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf hält bisher wenig von den Plänen und präferiert eine Parkanlage. (Quelle: rbb-online.de vom 11.11.2016)

Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im Rathaus Charlottenburg

Drucksachen


Berliner Abgeordnetenhaus

  • Westkreuzpark: Änderungsverfahren des Flächennutzungsplans
    http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/s18-12602.pdf (15.11.2017)
    Bisher haben keine Gespräche des Bezirksamtes Charlottenburg-Wilmersdorf mit der Deutschen Bahn bezüglich eines Ankaufs der Grundstücke stattgefunden. […] Frage 6: Gedenkt die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen, für die von der FNP-Änderung betroffenen Flächen eine Vorkaufsrechtssatzung zu erlassen und falls ja, welche konkreten Schritte wurden dazu eingeleitet? Antwort zu 6: Seitens der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen ist dies derzeit nicht vorgesehen.
  • Antrag & Beschluss zur attraktive Erschließung des S-Bahnhofs Westkreuz für den Fuß- und Fahrradverkehr
    http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/AHAB/servlet.starweb?path=AHAB/lisshfl.web&id=ahabwebdokfl&format=WEBVORGAFL&search=ID%3DE-383 (2000/2001)
    Für die Herstellung einer Durchwegung im Bereich des S-Bahnhofs Westkreuz ist die Inanspruchnahme von Grundstücksflächen der Kleingartenkolonie Rönnestraße erforderlich. Der Grundstückseigner - das BEV (Bundeseisenbahnvermögen) - hat sich bereit erklärt, entsprechende Grundstücksflächen zu veräußern. Damit ist für den Senat die Voraussetzung gegeben, ein realisierbaren Planungskonzept zu erstellen. Durchwegung einer öffentlichen Grünfläche, Zugang zum S-Bahnhof Westkreuz vom Wohngebiet Rönnestraße, Verbindung für den Fahrradverkehr von der Rönnestraße zum Bahnhofsvorplatz.

Ergänzendes zum Thema. Mit der Suche nach „Westkreuz“ in den Protokollen.


Flächennutzungsplan (FNP) Berlin

Flächennutzungsplan: http://fbinter.stadt-berlin.de/fnp/index.jsp?Szenario=fnpak
Bebauungsplan: http://fbinter.stadt-berlin.de/fb/index.jsp?loginkey=zoomStart&mapId=bplan@senstadt&bbox=383517,5817853,384336,5818353
Bebauungsplanverfahren: http://www.stadtentwicklung.berlin.de/planen/b-planverfahren/berlin/index.shtml

Bestehender Flächennutzungsplan Quelle: http://fbinter.stadt-berlin.de/fnp/index.jsp?Szenario=fnpak. Abruf: 13.12.2016 (Quelle: http://fbinter.stadt-berlin.de/fnp/index.jsp?Szenario=fnpak. Abruf: 13.12.2016)

Geplante Änderung des Flächennutzungsplans Quelle: http://www.stadtentwicklung.berlin.de/planen/fnp/pix/buergerbeteiligung/download/0416/0416geplant.gif

Öffentlichkeitsbeteiligung zur Änderung des Flächennutzungsplans

Vom 11.09. bis 13.10.2017 können Stellungnahmen zur geplanten Umstellung des Westkreuzgeländes auf GRÜN online eingereicht werden. Es ist mit Gegenwind von Investoren, Immobilienentwicklern, dem Grundstücksverkäufer und der FDP zu rechnen. Wenn Anwohner und Kleingärtner die Umstellung auf GRÜN favorisieren, sollte dies mit positiven Stellungnahmen (Kaltluftschneise, grüne Lunge, keine Bebauung) untermauert werden. Fehlen positive Stellungnahmen, könnte der Eindruck entstehen, dass eine Bebauung des Westkreuz-Geländes bevorzugt wird. Mögliche Argumente für eine Stellungnahme: http://www.berliner-woche.de/charlottenburg/politik/gruenflaeche-am-westkreuz-sichern-d134816.html

Die zweite und letzte öffentliche Beteiligung findet voraussichtlich im Juni/Juli 2018 statt.

Nach Beendigung der Beteiligungsfrist werden die Stellungnahmen und Vorschläge der Öffentlichkeitsbeteiligung sowie die Stellungnahmen der Planungsträger ausgewertet und in die Überarbeitung der Planung einbezogen. (Quelle: http://www.stadtentwicklung.berlin.de/planen/fnp/de/erlaeuterungen_fnp/verfahrensablauf.shtml)

Presse


Presse-Archiv

Bündnis 90 / Die GRÜNEN

Kreisverband Charlottenburg-Wilmersdorf


Beiträge auf westkreuzpark.de

Deutsche Bahn, Bundeseisenbahnvermögen, Bahn-Landwirtschaft

  • Die Bahn-Landwirtschaft (BLw) ist eine anerkannte Sozialeinrichtung des Bundeseisenbahnvermögens und der Deutschen Bahn AG, die im gesamten Bundesgebiet entlang der Strecken der ehemaligen Deutschen Bundesbahn und Deutschen Reichsbahn vornehmlich kleingärtnerisch und landwirtschaftlich nutzbare Flächen für die Nachfolgeeigentümer gemäß Eisenbahn-Neuordnungsgesetz im Rahmen von Generalpachtverträgen treuhänderisch verwaltet.
    Quelle: https://www.bev.bund.de/SharedDocs/ExterneLinks/DE/Sozialeinrichtungen/BLw.html
    Als einstmals größter Grundeigentümer war die Deutsche Bundesbahn und sind jetzt die Deutsche Bahn AG und das Bundeseisenbahnvermögen als deren Nachfolgeorganisationen im Besitz vieler Flächen, die sie selbst nicht benötigen, die sich aber nicht oder nur schlecht für andere Zwecke eignen. Als anerkannte betriebliche Sozialeinrichtung sind wir durch entsprechende vertragliche Regelungen in der Lage, Grundstücke zur überwiegend kleingärtnerischen Nutzung zu günstigen Bedingungen an Interessierte zu verpachten.
    Quelle: https://www.blw-aktuell.de/
  • Veräußerung von Bahnflächen. Grundlage für die Aufteilung der Immobilien zwischen dem Bundeseisenbahnvermögen und der Deutschen Bahn AG ist das Gesetz zur Neuordnung des Eisenbahnwesen (ENeuOG). Danach ist ein Immobilienpaket im Wert von 6,7 Mrd. Euro im Eigentum des Bundeseisenbahnvermögens verblieben, das durch eine Verwertungsgesellschaft verwaltet und verwertet wird. Im Zuge der Privatisierung der Eisenbahnwohnungsgesellschaften wurde der überwiegende Teil der Eisenbahnerwohnungen an die Eisenbahnwohnungsgesellschaften veräußert. Die übrigen Wohngrundstücke, die Sport- und Freizeitflächen sowie die Flächen der Eisenbahnlandwirtschaft werden durch die Dienst- und Außenstellen mittel- und langfristig veräußert. Quelle: https://www.bev.bund.de/DE/Immobilien/Uebersicht/uebersicht_node.html
  • Immobilienvermarktung der Deutschen Bahn AG Angebote in Berlin
    Hier z.B. ein etwa 1 Hektar kleingärtnerisch genutztes Grundstück in Berlin-Lichtenberg, verpachtet nach Bundeskleingartengesetz.
  • Der Ubz. Charlottenburg ist bestes Beispiel für die kontinuierliche Vermarktung der Bahn-Landwirtschaftsflächen. Aldi, Getränke-Hoffmann wurden an der Heilbronner Straße auf ehemaligen Kleingartenflächen errichtet. Ende 2017 begannen auf der restlichen brachliegenden Fläche die Erdarbeiten für ein 6-stöckiges Bürogebäude. An der Seesener Straße steht mittlerweile ein großer Wohnungsneubau auf ehemaligen Parzellen.
    Auch im nahen Umland werden BLw-Gärten vermarktet: https://www.nordkurier.de/mueritz/gartenpaechter-hoffen-auf-eine-entschaedigung-055471903.html
  • Eigentümer der Fläche der Bahn-Landwirtschaft am Westkreuz: Eigentümer des nördlichen Teils ist das Bundeseisenbahnvermögen. Eigentümer des südlichen Teils (Gruppe 8, 10, 14) ist die DB Netz AG, eine hundertprozentige Tochergesellschaft der Deutschen Bahn AG. Quelle: Bezirksamt Charlottenburg.
presse.txt · Zuletzt geändert: 07.08.2018 um 20:08 Uhr (UTC) von Kassierer

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